Urner Ereignisse an einem bestimmten Tag
Mittwoch, 8. Juni 2005
Empfang des neuen Landratspräsidenten in Amsteg
Der neue Urner Landratspräsident ist ein «Stäger». Diesen Umstand feiern die Bevölkerung und die geladenen Gäste ain Amsteg . Er verstehe seine Aufgabe auch als Dienstleistung für den Landrat zum Wohl des Urner Volkes, sagte Louis Ziegler in seiner Ansprache. Dem Landratsbüro 2005/06 gehören an: Louis Ziegler (FDP), Amsteg, als Präsident, Arthur Zwyssig (FDP), Sisikon, als Vizepräsident, Leo Arnold (CVP), Schattdorf, als erster Stimmenzähler und Annalise Russi (GB), Altdorf, als zweite Stimmenzählerin.
Quellen / Literatur:
UW 45, 11.6.2005
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Mittwoch, 8. Juni 2005
Genehmigung der Kantonsrechnung 2004
Der Bund hat 60 Prozent (2,6 Millionen Franken) der anrechenbaren Kosten im Fall Bristenstrasse übernommen. Mit der Genehmigung der Kantonsrechnung 2004 haben Regierungsrat und Landrat den Schlussstrich gezogen.
Die Kantonsrechnung 2004 schliesst mit einem Finanzierungsfehlbetrag von 44’820 Franken ab. Die Laufende Rechnung weist einen Aufwandüberschuss von 3,7 Millionen Franken auf. Budgetiert waren 6,2 Millionen Franken. Das Ergebnis ist somit um 2,5 Millionen Franken besser als budgetiert. Die Rechnung sei zwar defizitär, «aber viel besser als geplant», schreibt der Regierungsrat in der Medienmitteilung vom 15. März.
Der Regierungsrat wertet das Ergebnis der Kantonsrechnung 2004 im Vergleich zum Budget «als erfreulich». Die Nettoinvestition liegt mit 16,8 Millionen Franken um 7,8 Millionen Franken unter den budgetierten 24,6 Millionen Franken. Dieses Ergebnis sei durch vorgesehene Investitionen, die aus sachlichen Gründen nicht verwirklicht, sondern auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden mussten, mitbeeinflusst worden, wird in der Medienmitteilung begründet. Der Aufwand der laufenden Rechnung beträgt 301,5 Millionen Franken und ist damit 4,8 Millionen Franken beziehungsweise 1,6 Prozent tiefer als geplant. Im Vergleich zur Rechnung 2003 ist er 4 Millionen Franken höher.
Quellen / Literatur:
UW 45, 11.6.2005
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Mittwoch, 8. Juni 2005
Kompromiss beim Schwangerschafts- und Mutterschaftsurlaub
Regierungs und Landrat suchen - nach dem negativen Volksentscheid aus Uri zum bezahlten Mutterschaftsurlaub - den Boden des politisch Machbaren gesucht. 16 Wochen zu 80 Prozent ist der Kompromiss im Landrat, FDP und SVP wollten 14 Wochen zu 80 Prozent (das gesetzliche Minimum), die SP-GB-Fraktion hatte 16 Wochen zu 100 Prozent beantragt.
Quellen / Literatur:
UW 45, 11.6.2005
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Mittwoch, 8. Juni 2005
Landratsprotokoll
Abgewählte Magistratspersonen erhalten eine Abgangsentschädigung. Der Kanton übernimmt einen Schwangerschafts- und Mutterschaftsurlaub von 16 Wochen zu 80 Prozent. Die Blaulichtorganisationen des Kantons Uri erhalten das neue Polycom-Sicherheitsfunksystem, sofern auch das Volk zustimmt. Neu wird der Landrat von Louis Ziegler (FDP), Silenen, präsidiert.
Quellen / Literatur:
UW 44, 8.6.2005
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Mittwoch, 8. Juni 2005
Neues Funknetz für Uri
Das Funknetz ist alt und «löchrig». Polizeiliche Aktionen können durch Dritte leicht durchschaut und hintergangen werden. Die Versorgung ist unzureichend, und der Funkverkehr ist oft gestört. Jetzt setzt Uri auf das Polycom-Sicherheitsfunknetz. Das kostet etwas: 15 Millionen Franken; der Bund zahlt 8,4 Millionen. Am 6. und 8. Juni befasst sich der Landrat damit. Und wenn er Ja sagt, wird am 27. November das Volk dazu befragt.
Quellen / Literatur:
UW 41, 28.5.2005
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Mittwoch, 8. Juni 2005
Sechs Löhne nach der Abwahl
Wer als Mitglied des Regierungsrates, als Gerichtspräsidentin oder als Gerichtspräsident nicht mehr wiedergewählt wird, soll eine Abgangsentschädigung erhalten. Ausbezahlt wird grundsätzlich eine Abgangsentschädigung von sechs Monatsgehältern. Der Regierungsrat unternimmt den zweiten Anlauf und präsentiert eine einheitliche Vorlage, wie es im September 2004 mit der Rückweisung im Landrat gefordert worden war.
Quellen / Literatur:
UW 39, 21.5.2005
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Mittwoch, 8. Juni 2005
Spitalkredit 2005
Der 2004 für das Kantonsspital Uri budgetierte Globalkredit von 18,05 Millionen wird um 1,77 Millionen unterschritten. Für das Jahr 2004 weist das Spital in Altdorf einen Gewinn von rund 617'000 Franken aus. Der Urner Landrat nimmt zur Jahresrechnung und zum Rechenschaftsbericht 2004 des Kantonsspitals Uri Stellung.
Quellen / Literatur:
UW 40, 25.5.2005
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DAS HEUTIGE DATUM
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