Urner Ereignisse an einem bestimmten Tag
Samstag, 13. Oktober 2018
Entscheid des Obergerichts: Verkehrspolizei-Chef muss in Uri wohnen
Nachdem Oliver Schürch, der neue Chef der Bereitschafts- und Verkehrspolizei (BVP), durch den Regierungsrat in das Amt gewählt wurde, verlegte er seinen Wohnsitz aus dem Kanton Zürich in den Kanton Uri. Rund drei Jahre später jedoch, im Herbst 2017, zügelte er in die Stadt Luzern und teilte dies danach dem Polizeikommandanten mit. In der Folge hiess der Regierungsrat die Sicherheitsdirektion, die Wohnsitzpflicht für alle Polizeioffiziere anzuordnen. In einer Verfügung vom Dezember 2017 ordnete die Sicherheitsdirektion für Oliver Schürch denn auch die Wohnsitznahme im Kanton Uri an und setzte ihm dazu eine Frist bis Ende Juni 2018. Dagegen erhob der Chef der BVP Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Obergericht des Kantons Uri. Bei seinem Stellenantritt sei ihm keine Wohnsitzpflicht auferlegt worden, argumentierte Oliver Schürch. Wenn der Kanton dies nun nachträglich tue, verstosse er gegen Treu und Glauben. Der neue Wohnsitz, der etwa in der Mitte zwischen seinem Arbeitsplatz und jenem seiner Partnerin liege, sei absichtlich so gewählt, dass er sich innerhalb des Aufenthaltsrayons gemäss Dienstbefehl befinde. Demnach dürfen sich Polizisten während des Pikettdienstes maximal 30 Minuten – bei ordentlichen Strassen- und Verkehrsverhältnissen – vom Arbeitsplatz entfernt aufhalten. Gemäss dem massgeblichen Programm «Twixroute» befinde sich die Wohnung 29 Minuten entfernt vom Arbeitsplatz in Flüelen. Ausserdem kenne er die Probleme und Anliegen der Bevölkerung durch seine tägliche Arbeit. Es bestehe kein öffentliches Interesse an einer Wohnsitzpflicht bezüglich Verwurzelung und Integration, und wenn, dann sei es nicht verhältnismässig, hielt Oliver Schürch fest. Schliesslich kritisierte er eine Ungleichbehandlung gegenüber dem Amtsvorsteher des Amts für Betrieb Nationalstrassen, der Direktionssekretärin oder auch den Staatsanwälten, für die allesamt keine Wohnsitzpflicht gelte.
Das Obergericht folgte diesen Argumenten jedoch nicht. Aufgrund des Stelleninserats und auch der Bewerbungsgespräche habe Oliver Schürch gewusst, dass der Wohnsitz innerhalb des Kantons für den Arbeitgeber ein wichtiges Anliegen sei. Er habe also nicht darauf vertrauen dürfen, dass ein ausserkantonaler Wohnsitz einfach so akzeptiert würde. Auch wenn die Wohnsitzpflicht in vielen Bereichen in den letzten Jahren an Bedeutung eingebüsst habe, sei sie bei Beamten, die eine besonders wichtige, leitende Stellung ausüben, nach wie vor anerkannt und im Gesetz auch entsprechend vorgesehen. Auf ihn als Chef der Bereitschafts- und Verkehrspolizei treffe dies zweifelsfrei zu, handle es sich dabei doch um die grösste Abteilung innerhalb der Kantonspolizei und auch jene mit dem meisten Bürgerkontakt. Die BVP werde von den Bürgern wohl am meisten als «die Polizei» wahrgenommen. Deshalb bestünden überwiegende öffentliche Interessen daran, dass eine so wichtige leitende Funktion von einer im Kanton wohnhaften Person ausgeübt werde. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde, soweit überhaupt darauf eingetreten wurde, abgewiesen. Der Beschwerdeführer muss für die amtlichen Kosten von rund 3000 Franken aufkommen.
Quellen / Literatur:
UW 81, 13.10.2018, S. 2.
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Samstag, 13. Oktober 2018
In punkto Wettbewerbsfähigkeit liegt der Kanton Uri nur auf dem viertletzten Platz
Der Kanton Uri verfügt im landesweiten Vergleich nur über ein moderates Wachstumspotenzial. Zu diesem Schluss kommt die UBS-Studie Kantonaler Wettbewerbsindikator 2018. Der Studie zufolge weist der Kanton Zug das höchste relative Wachstumspotenzial aller Schweizer Kantone auf. Auf den Rängen 2 und 3 folgen Zürich und Basel-Stadt. Uri liegt in der Rangliste der wettbewerbsfähigsten Kantone wie schon bei der letzten Untersuchung vor zwei Jahren lediglich an viertletzter Stelle. Geringere Wachstumsaussichten weisen laut der Studie nur die Kantone Graubünden, Wallis und Jura auf.
Quellen / Literatur:
UW 81, 13.10.2018, S. 2.
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Samstag, 13. Oktober 2018
Jolanda Annen meldet sich im Triathlon zurück
Ein halbes Jahr nach der hartnäckigen Verletzung am Sitzbein gelingt Jolanda Annen ein tolles Comeback auf Weltcupniveau. Beim Weltcuprennen in Sarasota (USA) meldet sie sich mit Rang 5 eindrücklich in der Weltelite zurück. Sie muss sich von der überraschenden Siegerin Renee Tomlin (USA gerade mal um 3 Sekunden geschlagen geben. Aufgrund der schlechten Wasserqualität wurde das Schwimmen durch eine Laufrunde ersetzt und das Rennen als Duathlon durchgeführt. Das führt dazu, dass über 30 Athletinnen bis zum abschliessenden Laufen zusammenbleiben und bis kurz vor dem Ziel um die Plätze kämpfen. Die Athletinnen haben zudem mit extremen Temperaturen zu kämpfen.
Quellen / Literatur:
UW 82, 17.10.2018, S. 24.
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DAS HEUTIGE DATUM
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