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Sonntag, 16. November 2025
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Mittwoch, 16. November 2011
Kantonsspital Uri - Der Kantonsbeitrag nimmt noch einmal zu
Fast 21,4 Millionen Franken an Kantonsgeldern sollen 2012 ins Kantonsspital Uri fliessen. Das sind 5,8 Prozent mehr als 2011. Die Differenz ist zum Teil dem Systemwechsel geschuldet.
Bei der Finanzierung des Kantonsspitals Uri wird mit dem Jahr 2012 vieles neu. Gemäss Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) müssen die Kantone die Neuordnung der Spitalfinanzierung bis spätestens Ende 2011 einführen. Der veränderte gesetzliche Rahmen hat nun auch zur Folge, dass der bisherige Grob- und Detailleistungsauftrag des Kantons für das Spital ausläuft. Künftig erhält das Kantonsspital einen Leistungsauftrag, der einerseits das Leistungsspektrum und andererseits bestimmte Auflagen (beispielsweise zur Qualitätssicherung) festlegt.
Stationäre Behandlungen werden in Form von Pauschalen abgegolten. Die Vergütungen werden vom Kanton und den Versicherern anteilsmässig übernommen. Zur Abgeltung der ungedeckten Kosten aus dem Leistungsauftrag (gemeinwirtschaftliche Leistungen wie Forschung und Lehre sowie Aufrechterhaltung von Spitalkapazitäten aus regionalpolitischen Gründen) gewährt der Kanton seinem Spital einen Globalkredit. Diesen Kredit sowie den Leistungsauftrag wird der Landrat am 14. Dezember beraten.
Der Regierungsrat beantragt dem Landrat für das Jahr 2012 nun einen Globalkredit von insgesamt 6 386 000 Franken. Der kleinere Teil davon – 462 000 Franken – entfällt auf gemeinwirtschaftliche Leistungen. Dazu zählen namentlich die Aus- und Weiterbildung im Bereich Humanmedizin (452 000 Franken) sowie ein Beitrag für den Betrieb der geschützten Operationsstelle (10 000 Franken). Den grösseren Teil des Globalkredits – 5 924 000 Franken – beantragt die Regierung aus regionalpolitischen Gründen. Dieser Teil setzt sich wie folgt zusammen: 1 Million Franken für die Aufrechterhaltung der Notfallbereitschaft, 800 000 Franken für die Sicherstellung der ambulanten Versorgung, 4 124 000 Franken für nicht kostendeckende stationäre Tarife.
Die Pauschale von 1 Million Franken für die Notfallbereitschaft ist ein Beitrag an die Vorhalteleistungen. Das Kantonsspital Uri hat während 365 Tagen pro Jahr rund um die Uhr die Notfallversorgung der Urner Bevölkerung zu sichern. Die Notfallversorgung betrifft das ganze Einsatzspektrum – von Bagatellnotfällen mit Selbsteinweisung bis zu Katastrophenfällen.
Mit der Pauschale von 800 000 Franken für die ambulante Versorgung will die Regierung die Kostenunterdeckung in diesem Bereich finanzieren. Die Anzahl der nachgefragten ambulanten Leistungen in den Spitälern sei in den letzten Jahren gestiegen, schreibt die Regierung in ihrem Antrag. Der Grund für die Zunahme sei unter anderem der Fortschritt in der Medizin und Medizintechnik; immer mehr und komplexere Eingriffe, die eine besondere Infrastruktur benötigen, seien ohne stationäre Behandlung möglich. Aber auch die ambulante Nachbetreuung nach komplizierten stationären Aufenthalten, die nicht vom Hausarzt vorgenommen werden könnten, führten zu einer höheren Nachfrage nach ambulanten Spitalleistungen. Demgegenüber ist der gemäss dem ambulanten Abgeltungssystem Tarmed vergütete Tarif nicht kostendeckend.
Der vorgesehene Beitrag des Kantons Uri von 4 124 000 Franken für nicht kostendeckende Tarife schliesslich setzt sich aus drei Teilen zusammen: 2 980 000 Franken für nicht gedeckte Betriebskosten, 977 000 Franken für nicht gedeckte Investitionskosten, 167 000 Franken für nicht gedeckte Unfall-, Invaliden- und Militärversicherungskosten.
Die nicht gedeckten Betriebskosten entstehen, weil das Kantonsspital Uri keine optimale Grösse hat. Daher wird es nicht in der Lage sein, die akutstationären Leistungen zu jenem Preis zu erbringen, den die Krankenversicherer dafür zahlen werden.
Ab dem Jahr 2012 nicht mehr im Globalkredit enthalten, weil eine unmittelbar gebundene Ausgabe, ist der Kantonsbeitrag an die stationäre Akutversorgung. Er beläuft sich für das Jahr 2012 auf 15 Millionen Franken. Zusammen mit dem Globalkredit von 6 386 000 Franken sollen im Jahr 2012 somit Kantonsgelder im Umfang von fast 21,4 Millionen Franken ins Spital fliessen. Das sind 1,17 Millionen Franken oder 5,8 Prozent mehr als im Jahr 2011. Zu berücksichtigen ist indes, dass das Kantonsspital ab 2012 eine Miete von rund 2,5 Millionen Franken zahlt. Das erhöht den Betriebsaufwand und somit auch anteilsmässig den Kantonsbeitrag.
Quellen / Literatur:
UW 90, 16.11.2011
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Mittwoch, 16. November 2011
Landrat: Stollenanlage Ripshausen soll an den Meistbietenden
Der Landrat ist mit dem Vorgehen beim Verkauf der Stollenanlage Ripshausen nicht einverstanden. Der Regierungsrat befürchtet Klagen auf Schadenersatz.
Landrat Alois Zurfluh (CVP, Attinghausen) hatte in seiner Parlamentarischen Empfehlung den Regierungsrat aufgefordert, vom Verkauf der Stollenanlage Ripshausen an die Korporation Uri abzusehen, und die Liegenschaft dem meistbietenden privaten Unternehmer zu verkaufen. Die Regierung war anderer Ansicht, obwohl der private Unternehmer 170`000 Franken mehr als die Korporation Uri geboten hatte.
Regierungsrat Markus Züst betonte an der Landratssession am Mittwoch, 16. November, dass der Preis nicht das einzige Verkaufskriterium gewesen sei. «Der Regierungsrat hat die volkswirtschaftlichen Interessen mit den finanziellen abgewogen.» Hier habe sich gezeigt, dass das Konzept der Korporation Uri ausgereifter und überzeugender gewirkt habe als jenes des privaten Mitbieters. Der Landrat ist mit dem Vorgehen beim Verkauf der Stollenanlage Ripshausen nicht einverstanden und überwies die Parlamentarische Empfehlung gegen den Willen des Regierungsrats mit 34:15 Stimmen
Quellen / Literatur:
UW 91,19.11.2011
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DAS HEUTIGE DATUM
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