Urner Ereignisse an einem bestimmten Tag
Sonntag, 17. Juni 2007
Andi Imhof gewinnt das Eidgenössische Turnfest als Nationalturner
Der erst knapp 23-jährige Bürgler Andi Imhof gewinnt den wichtigsten Titel seiner Karriere: das Eidgenössische Turnfest in Frauenfeld. Er ist der erste Urner, dem diese Leistung gelingt.
Quellen / Literatur:
UW 47, 20.6.2007
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Sonntag, 17. Juni 2007
Die 5. IV-Revision wird klar angenommen
Die SVP Uri reagiert mit grosser Genugtuung. Die SP Uri ist enttäuscht. Uri hat die 5. IV-Revision klar angenommen.
Die Schweiz hat mit einem Jastimmenanteil von 59,1 Prozent der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG), der 5. IV-Revision, zugestimmt, am klarsten die Kantone Appenzell Innerrhoden (Jastimmenanteil: 79,6 Prozent) und Schwyz (72,4). Allein die Kantone Jura, Genf, Neuenburg und Freiburg hatten sich dagegen geäussert. Dagegen gewehrt hatten sich die Linken sowie einige kleinere Behindertenorganisationen.
Am deutlichsten in Unterschächen und Flüelen
Uri befürwortete die eidgenössische Vorlage mit einem Jastimmenanteil von 63,5 Prozent. In zehn Kantonen war der Jastimmenanteil höher als in Uri. Alle Urner Gemeinden stimmten zu, am deutlichsten Unterschächen (Jastimmenanteil: 76,6 Prozent), Flüelen (73,2) und Sisikon (72,3), am schwächsten Gurtnellen (52,7), Realp (55,3) und Spiringen (58,4). Die Stimmbeteiligung in Uri lag bei 27,3 Prozent, national bei 35,8. «Damit hält der Kanton Uri den schweizerischen Negativrekord in Sachen Stimmbeteiligung», bemerkt die SVP Uri.
Zufriedene SVP Uri
Mit grosser Genugtuung nimmt die SVP Uri das Abstimmungsresultat zur 5. IV-Revision zur Kenntnis. «Das ist ein Zeichen in die richtige Richtung. Aber eines müssen sich die Bürgerinnen und Bürger bewusst sein: Mit der Annahme der 5. IV-Revision sind nicht alle bestehenden Probleme der Invalidenversicherung behoben worden. Aus diesem Grund gilt es, nicht zu rasten, sondern sich umgehend daran zu machen, eine weitere Verbesserung der noch im System bestehenden Mängel anzustreben», hält die Geschäftsleitung der SVP Uri fest.
Enttäuschte SP Uri
«Menschen, die auf eine IV-Rente angewiesen sind, werden nun durch Streichung der Zusatzrenten und des Karrierezuschlags leider schlechter gestellt. Es ist den Befürworterinnen und Befürwortern der Revision mit ihrer Missbrauchskampagne offenbar gelungen, die Stimmenden davon zu überzeugen, dass Missbrauch das grösste Problem der IV sei», heisst es in der Medienmitteilung der SP-Geschäftsleitung. Doch Missbrauch bei der IV sei nur ein Randproblem. «Die Hauptprobleme bleiben auch mit der Revision: Immer mehr Menschen werden aufgrund steigender Leistungsanforderungen aus dem Arbeitsprozess geschleudert, und die IV ist massiv unterfinanziert. Gerade hier bewirkt die 5. IV-Revision wenig oder gar nichts.» In den nächsten Wochen müsse die Finanzierung der IV nachhaltig gesichert werden, denn mit der Revision werden die Mehrkosten der Reintegration auf die Versicherung zukommen. «Es bleibt zu hoffen, dass die positiven Massnahmen der 5. IV-Revision wie Früherkennung und Frühintervention auch die erwartete positive Wirkung zeitigen. Hier wird sich zeigen, ob die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber tatsächlich bereit sind, sich bedeutend mehr für die Integration von Menschen mit Leistungseinschränkung zu engagieren. Zudem muss die unsägliche Missbrauchskampagne, die Menschen mit einer Leistungsbehinderung zu Scheininvaliden abstempelt, ein Ende finden. In einem Klima von Misstrauen kann die Reintegration von Menschen mit einer Leistungseinschränkung niemals gelingen», erklärt die SP Uri.
Die Gesetzesrevision erschwert den Zugang zur Rente, stärkt aber Früherkennung, Früherfassung und Eingliederung der Behinderten. Gleichzeitig werden die laufenden Zusatzrenten für Ehegatten und der Karrierezuschlag gestrichen. Unter dem Strich soll die IV jährlich um über 300 Millionen Franken entlastet werden.
Nun die Erhöhung der Mehrwertsteuer
Bundesrat Pascal Couchepin wertete das Ja als klaren Beweis des Vertrauens in die Sozialpolitik des Bundesrates. Nun sei eine Zusatzfinanzierung nötig. Es wäre eine Illusion zu glauben, die hoch verschuldete IV könnte nur mit Einsparungen saniert werden. Die IV sitzt zurzeit auf einem Schuldenberg von 10 Milliarden Franken, und täglich verliert sie weitere 4 bis 5 Millionen. Es seien nicht Missbräuche, welche die IV in Schieflage gebracht hätten, sagte Pascal Couchepin. Die meisten fragwürdigen Rentenzusprüche seien im «Graubereich» anzusiedeln. Nach der Abstimmung forderten alle eine rasche Sanierung der IV. Wahrscheinlich ist, dass eine befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer (MwSt) wieder aufs Tapet kommt.
Quellen / Literatur:
UW 47, 20.6.2007
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Sonntag, 17. Juni 2007
Kantonale Volksabstimmung - Klares Ja zur Mittelschule
Mit einem Jastimmenanteil von 67,9 Prozent wird die Kreditvorlage für Investitions-, Renovations- und Unterhaltsarbeiten an der Mittelschule Uri, verbunden mit der Umstellung auf das Fachzimmersystem, gutgeheissen.
Quellen / Literatur:
UW 47, 20.6.2007
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DAS HEUTIGE DATUM
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