Urner Ereignisse an einem bestimmten Tag
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Montag, 17. November 2025
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Mittwoch, 17. November 2010
Der Naturpark verliert sein Herzstück
Der Aufmarsch ist enorm, das Resultat eher knapp. Isenthal verabschiedet sich aus dem Naturpark Urschweiz. Der Naturpark-Kredit (9'000 Franken, verteilt auf drei Jahre) wird mit 119 zu 102 abgelehnt.
Quellen / Literatur:
UW 91, 20.11.2010
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Mittwoch, 17. November 2010
Ferdi Muheim und Russland
In Andermatt ist Ferdi Muheim der Dorfmetzger, doch in Moskau nimmt er Paraden ab, geht im Kreml ein und aus, und jedes Jahr wächst seine Sammlung mit hohen russischen Orden. Der Metzger von Andermatt trifft sich mit dem russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew und hält Ansprachen zum 65. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über Nazi-Deutschland.
Fritz Muri hat Ferdi Muheim in Russland begleitet und war dabei, als dem Metzgermeister der Leninorden überreicht wurde. Ferdi Muheim, der nur wenig Russisch spricht, findet auf unkomplizierte Art Kontakt zu den Russen, zur Babuschka wie zum Ministerpräsidenten.
Er war in Andermatt verantwortlich für das Suworow-Denkmal in der Schöllenenschlucht. So entstanden Freundschaften, und bald öffneten sich für den Metzgermeister auch die Tore zum Kreml. Andermatt hat inzwischen eine Schwestergemeinde ausserhalb von Moskau, und Ferdi Muheim besucht dort jedes Jahr sein russisches Patenkind. Warum kommt der Andermatter so gut an bei den Russen? Er verstehe die «russische Seele», sagen seine Freunde. Ferdi Muheim reist mehrmals im Jahr nach Russland. Letztes Jahr sass er anlässlich der Parade auf dem Roten Platz neben russischen Generälen und hohen Politikern auf der Ehrentribüne.
Am Mittwoch, 17. November, 22.20 Uhr, zeigt SF1 den Beitrag von Fritz Muri. In der Sendung «Reporter» steht Ferdi Muheim im Mittelpunkt.
Quellen / Literatur:
UW 90, 17.11.2010
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Mittwoch, 17. November 2010
Landrat - Finanzierung der Abwasserentsorgung bald gesichert?
Die Geschichte über die Finanzierung der Abwasserentsorgung in Uri erhält ein neues Kapitel. Dieses schreibt der Urner Landrat in seiner Session vom Mittwoch, 17. November.
Um die Abwassergebühren im Kanton Uri herrscht seit einigen Jahren ein emotionaler Streit. Das Urner Stimmvolk hatte im September 2008 die neue Tarifordnung deutlich bachab geschickt, was ein Betriebsdefizit in Millionenhöhe für die Abwasser Uri zur Folge hatte. Für das Jahr 2008 beispielsweise mussten die Urner Gemeinden als Aktionäre ein Defizit von 2,4 Millionen Franken übernehmen.
Nun könnte sich eine Lösung abzeichnen, dass die Abwasser Uri künftig keinen Aufwandüberschuss mehr erwirtschaftet, wobei gleichzeitig die eidgenössischen und kantonalen Gesetzesanforderungen erfüllt würden. Damit die für die Abwasser Uri nachhaltige Lösung zustande kommen kann, braucht es aber eine Änderung des kantonalen Umweltgesetzes. Über diese befindet der Urner Landrat in seiner Session vom Mittwoch, 17. November.
In einem ersten Schritt hatte die Abwasser Uri im vergangenen Juni die neue Tarifordnung sowie das Abwasserreglement 2010 verabschiedet. Dieses sieht auch künftig ein strukturelles Defizit von rund 2 Millionen Franken vor. Die Urner Regierung genehmigte am 24. August die Tarifordnung mit der Auflage, dass die Abwasser Uri bis Ende 2012 eine kostendeckende und verursachergerechte Tarifordnung vorlegt. Dies wäre dann notwendig, wenn der Landrat und das Urner Stimmvolk in der Zwischenzeit eine Änderung des kantonalen Umweltgesetzes (KUG) ablehnen.
Die Änderung des Gesetzes, über das der Landrat am 17. November berät, basiert auf einer Motion von Landrat Thomas Arnold (FDP), Flüelen, vom 18. November 2009. Er forderte, das kantonale Umweltgesetz bezüglich Sachübernahme und Spezialfinanzierung offener zu formulieren. Weiter sei zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Übernahme von Privatleitungen durch die Abwasser Uri zu erschweren seien.
Am 18. Juni verabschiedete eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern des Landrates, der Gemeinden, der Abwasser Uri sowie des Referendumskomitees, ein Revisionspaket. Dieses sieht vor, dass mittels Reduktion der Sachübernahmewerte und teilweiser Überführung der Spezialfinanzierung der Einnahmebedarf der Abwasser Uri um 2,1 Millionen Franken pro Jahr gesenkt wird. Damit würde das Haushaltsgleichgewicht der Abwasser Uri langfristig gesichert. Die Vernehmlassung dauerte vom 12. Juli bis 15. September. Daraus ging hervor, dass im Grundsatz Einigkeit darüber besteht, dass das Haushaltsgleichgewicht der Abwasser Uri mit der Reduktion der Sachübernahmewerte und der teilweisen Überführung der Spezialfinanzierung zu sichern sei. Insbesondere die Gemeinden sprachen sich jedoch gegen einen tieferen Reduktionssatz aus als die von der Regierung vorgeschlagenen 40 Prozent.
Das zu ändernde Umweltgesetz sieht somit vor, dass 35 Prozent der durch Gebühreneinnahmen geäufneten Spezialfinanzierungen der Abwasser Uri überführt werden. Die Ermittlung der Beträge, die auf die einzelnen Gemeinden entfallen, erfolgt dabei mittels Einbezug der stillen Reserven. Damit soll eine rechtsgleiche Lösung zwischen den Gemeinden geschaffen werden. Zudem wird die in der Vergangenheit unterschiedliche Abschreibungspraxis der Gemeinden ausgeglichen. Gemäss Bericht der Urner Regierung erachtet auch der Preisüberwacher dieses Vorgehen als vertretbare Lösung. – Durch die Gesetzesänderung sollen auch die Aktienkapitalbeteiligungen der Gemeinden an der Abwasser Uri von bisher 20 Millionen auf 13 Millionen Franken reduziert werden. Dies entlastet die Gemeinden und deren Steuerzahlende.
Weiter soll mit einem weniger weit gehenden Begriff der «Groberschliessung» eine weitere finanzielle Entlastung der Abwasser Uri erreicht werden. So werden Erschliessungskosten von der Abwasser Uri auf die Grundeigentümerinnen und -eigentümer verlagert. Schliesslich soll die Abwasser Uri ermächtigt werden, Abwasseranlagen von Privaten unentgeltlich zu übernehmen, sofern dies im öffentlichen Interesse liegt; beispielsweise, wenn dies für den Netzerhalt oder die Netzentwicklung erforderlich ist.
Der Urner Regierungsrat beantragt, die Änderung des kantonalen Umweltgesetzes zuhanden der Volksabstimmung zu verabschieden und die Motion Thomas Arnold als erledigt abzuschreiben.
Quellen / Literatur:
UW 88, 10.11.2010
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Mittwoch, 17. November 2010
Neues Umweltschutzgesetz
Mit 43:23 Stimmen wird die Änderung des kantonalen Umweltgesetzes genehmigt und zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet. Die Änderung beabsichtigt, dass die Abwasser Uri ihren Einnahmenbedarf um 20 Prozent respektive 2,1 Millionen Franken senken kann. Dies soll in erster Linie mittels Reduktion der Sachübernahmewerte (Preis für die Abwasseranlagen der Gemeinden) und einer Teilüberführung der von den Gemeinden geäufneten Spezialfinanzierungen geschehen. Mit der Senkung der ganzen Abwasserentsorgungskosten auf rund 8,2 Millioen Franken würde das Einnahmenniveau der Tarifordnung 2010 erreicht und das Haushaltsgleichgewicht der Abwasser Uri gesichert.
Quellen / Literatur:
UW 91, 20.11.2010
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Mittwoch, 17. November 2010
Session - Kantonsangestellte und der Landrat
Die Funktion und nicht die Stellenprozente sind künftig entscheidend, ob Kantonsangestellte dem Landrat angehören dürfen.
An seiner Session vom 17. November hat der Urner Landrat einer Verfassungsänderung zur Unvereinbarkeit von Land- und Regierungsratsmandat und Verwaltungsangestellten zugestimmt. Künftig soll die Funktion der Kantonsangestellten über die Vereinbarkeit mit dem Landratsmandat entscheiden und nicht die Tatsache, ob jemand eine Vollzeit- oder Teilzeitstelle innehält, wie dies heute der Fall ist. FDP und SVP unterstützten einen Minderheitsantrag der landrätlichen Justizkommission. Dieser verlangte, dass es Angestellten des Kantons gänzlich untersagt sein soll, Mitglied des Landrates zu werden. Der Antrag wurde knapp abgelehnt und die Vorlage zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet.
Der Landrat stimmte auch der Änderung des kantonalen Umweltgesetzes zu. Damit soll die Abwasser Uri auf gesunde finanzielle Beine gestellt werden.
Quellen / Literatur:
UW 91, 20.11.2010
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DAS HEUTIGE DATUM
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