Urner Ereignisse an einem bestimmten Tag
Mittwoch, 23. Mai 2012
220 Vorstösse - Der Urner Landrat war äusserst aktiv
Die bisher aktivste Legislatur im Urner Landrat geht zu Ende. Nicht weniger als 220 Vorstösse reichten die Landrätinnen und Landräte innerhalb der letzten vier Jahre ein – ein absoluter Rekord.
Gegenüber der Vorlegislatur stieg die Zahl der Vorstösse um mehr als ein Drittel. In den letzten 16 Jahren hat sich die Zahl der Vorstösse mehr als verdreifacht. Das zeigt eine Auswertung des «Urner Wochenblatt». Besonders vorstossfreudig zeigte sich in den letzten vier Jahren die SP/Grüne-Fraktion. Sie allein reichte 64 Vorstösse ein, obwohl sie mit zehn Parlamentarierinnen und Parlamentariern die kleinste Fraktion im Landrat stellt.
Mit 68 eingereichten Vorstössen steht die CVP – die grösste Fraktion – allerdings an der Spitze. Am wenigsten Vorstösse, nämlich deren 29, stammen aus der FDP-Fraktion. Sie hat mit ihren Motionen, Postulaten und Empfehlungen aber am meisten Erfolg. Über 91 Prozent der FDP-Vorstösse werden überwiesen.
Deutlich schlechter schneidet die SVP ab, bei der nur gerade 26,3 Prozent ihrer Vorstösse die parlamentarische Hürde schaffen. Aber was beschäftigte den Urner Landrat in den letzten vier Jahren am meisten? Welche Landrätinnen und Landräte reichten am meisten Vorstösse ein? Wer stellte in der Fragestunde am meisten Fragen? Und welches parlamentarische Mittel war bei den Landratsmitgliedern am beliebtesten? Die Legislaturbilanz des «Urner Wochenblatt» gibt die Antworten auf diese Fragen.
Quellen / Literatur:
UW 40, 26.5.2012
-------------------------
|
Mittwoch, 23. Mai 2012
HC KTV Altdorf verbleibt in der Nationalliga B
Der HC KTV Altdorf verliert sein letztes Spiel der Play-off-Runde NLB/NLA auswärts gegen Yellow-Winterthur mit 25:34 und belegt mit 0 Punkten den vierten Platz. Pech ist auch dabei, gingen doch gleich vier Partien gegen höherklassige teams mit nur je zwei Toren Differenz verloren. Damit bleibt der HC KTV Altdorf in der Nationalliga B. In die höchste Spielklasse steigen Stäfa und Fortitudo Gossau auf.
Quellen / Literatur:
UW 40, 26.5.2012
-------------------------
|
Mittwoch, 23. Mai 2012
Landrat spricht 40 Millionen Franken
In seinem zweitletzten Sessionstag zeigt sich das abtretende Urner Parlament nochmals ausgabefreudig. Insgesamt heissen die Landratsmitglieder Projekte mit Kosten von rund 40 Millionen Franken gut. Der grösste Ausgabeposten betrift das vierjährige Unterhaltsprogramm für die Kantonsstrassen. In den Jahren 2012 bis 2015 will der Kanton Uri 35,65 Millionen in den Unterhalt seiner Kantonsstrassen investieren. Mit dem neuen Vierjahresprogramm erhält der Kanton erstmals eine transparente Mehrjahresplanung für den Unterhalt seiner Kantonsstrassen. Der Rahmenkredit für den Strassenunterhalt ist im Landrat denn auch grossmehrheitlich unbestritten und wurde deutlich gutgeheissen.
> Volksabstimmung
Quellen / Literatur:
UW 39, 23.5.2012
-------------------------
|
Mittwoch, 23. Mai 2012
Nicht alle Gemeinden wollen an Schwimmbad zahlen
Das Schwimmbad Altdorf muss rund 2,5 Millionen Franken für Sanierungsarbeiten aufbringen. Die meisten Urner Gemeinden wollen sich allerdings nicht an den Kosten beteiligen.
Kaum ist die neue Aussenanlage erstellt, braucht das Schwimmbad Moosbad erneut Geld. Diesmal geht es um rund 2,5 Millionen Franken für dringend notwendige Sanierungsarbeiten. Insbesondere das 33-jährige Lehrschwimmbecken ist in einem schlechten Zustand. Ohne Sanierung droht gar ein Bruch des Beckens und eine Überflutung der darunterliegenden Technikräume. Auch die Anlagen zur Erhaltung und Messung der Hygiene sind veraltet. Zudem müssen verschiedene alte Eternitleitungen ersetzt werden.
An den Sanierungskosten will sich der Kanton mit einem Betrag von 1,6 Millionen Franken beteiligen. Weitere 800`000 Franken zahlt die Gemeinde Altdorf.
Die Schwimmbadgenossenschaft, die das «Moosbad» betreibt, bringt weitere 100`000 Franken auf. Der ursprüngliche Finanzplan hatte eine Beteiligung aller Urner Gemeinden an der Sanierung vorgesehen. Der Gemeindeanteil (ohne Altdorf) hätte 650`000 Franken betragen. Nur gerade fünf Gemeinden (Andermatt, Attinghausen, Gurtnellen, Seelisberg und Unterschächen) wollen sich aber vorbehaltlos an der Finanzierung beteiligen, weitere vier nur unter Vorbehalten. Neun Gemeinden lehnen eine Mitfinanzierung ab, darunter auch Schattdorf, Bürglen und Flüelen. Schattdorf und Bürglen berufen sich dabei auf «bereits abgegoltene Zentrumsleistungen».
Die Regierung übt in ihrem Antrag nun Kritik an der Haltung der Talgemeinden. Rund 16 Prozent aller Gäste im Schwimmbad kommen aus Schattdorf und Bürglen, weitere 5 Prozent aus Flüelen.Aus Altdorf stammen 22 Prozent der Badegäste. Gemäss Regierung hat die Gemeinde Altdorf das Schwimmbad bisher mit rund 10,5 Millionen Franken unterstützt – obwohl sie nicht Eigentümerin des Bades ist. Gemäss Finanzplan wollte sich der Kanton mit 1 Million Franken an der Sanierung beteiligen. Da die Arbeiten aber dringend ausgeführt werden müssten, hat der Kanton seinen Beitrag nun um 600`000 Franken erhöht.
2,5 Millionen Franken kostet das Sanierungspaket 2012. Weitere 5,67 Millionen Franken braucht das Schwimmbad Moosbad bis ins Jahr 2027. Das zeigt ein im Jahr 2009 erarbeitetes Sanierungsprogramm der Schwimmbadbetreiber. Unter anderem stehen die Sanierung der Schwimmhalle sowie des Sportbeckens an. Allein im Jahr 2020 müssen gemäss Programm 2,5 Millionen Franken ins Schwimmbad investiert werden. Die Wasseraufbereitungsanlage schlägt dabei mit geschätzten 1,35 Millionen Franken zu Buche. Für die Regierung ist klar, dass sich an den Sanierungskosten nicht allein die Gemeinde Altdorf und der Kanton beteiligen müssen, sondern auch die anderen Urner Gemeinden. Sie möchte deshalb über den Zentrumslastenausgleich «ein leistungsgerechtes Beitragsverhältnis» erreichen.
Quellen / Literatur:
UW 38, 19.5.2012
-------------------------
|
Mittwoch, 23. Mai 2012
Regierung will wegen Skistar nicht handeln
Die Regierung will wegen den Prozessen gegen Skistar-Chef Erik Paulsson nicht aktiv werden. Für Landrat Alf Arnold (Grüne, Altdorf) ein Entscheid mit wenig Fingerspitzengefühl.
Der Prozess gegen Skistar-Verwaltungsratspräsident Erik Paulsson wegen Korruptionsvorwürfen schlägt in Uri weiter Wellen. Vor wenigen Tagen wurde Erik Paulsson zwar in erster Instanz von den Korruptionsvorwürfen freigesprochen. Landrat Alf Arnold gelangte aber bereits im März mit einer Kleinen Anfrage an den Regierungsrat. Der Altdorfer Parlamentarier fragte danach, ob es politisch richtig sei, öffentliche Gelder für ein Unternehmen zu sprechen, dessen oberster Chef unter Korruptionsverdacht steht.
Die Antwort der Regierung auf die Kleine Anfrage ist knapp und klar: «Zurzeit gibt es kein Finanzierungsgesuch, weshalb sich die Frage gar nicht stellt.» Der von Alf Arnold geforderte Gesprächsstopp zwischen der Regierung und Skistar sei ebenfalls nicht möglich, so die Regierung. Der Grund: «Der Regierungsrat führt aktuell keine Gespräche mit Skistar.»
In einer Stellungsnahme hält Alf Arnold fest, dass die Antwort des Regierungsrates «von wenig politischem Fingerspitzengefühl» zeuge. «Immerhin ist der Kanton Uri im Begriff, in die Skiinfrastrukturanlagen Andermatt bis zu 15 Millionen Franken Finanzhilfen und Bürgschaften zu investieren.»
Quellen / Literatur:
UW 39, 23.5.2012
-------------------------
|
|
DAS HEUTIGE DATUM
|