Gesetzesbestimmungen

LB UR (1864) Bd VI a S. 157-158 Vollziehungs-Dekret in Betreff der Taxirung des im Kantone produzierten Getränkes «Der Regierungsrath -es Kantons Uri, In Vollziehung des Landrathsbeschlusses vom 9. April 1856, in Betreff Taxirung des im Lande fabrizirten Getränkes, beschliesst und verordnet hiemit: §. 1. Das Ohmgeld von Most und Bier, welches im Lande zum dasigen Verkaufe oder Ausschenken fabrizirt wird, soll nach folgendem Massstabe alljährlich bezahlt und bezogen werden: für 101 bis 500 Schweizermass Fr. 5. für 501 bis 1000 Schweizermass Fr. 10. für 1001 bis 1500 Schweizermass Fr. 15. für 1501 bis 2000 Schweizermass Fr. 20. Und so weiters. Wer nicht über 100 Mass fabrizirt, ist vom Ohmgeld ausgenommen, sowie derjenige, welcher über 10'000 Mass produzirt, nicht mehreres als das Maximum von Fr. 100 zu bezahlen hat. Vom Branntwein sollen 7 ½ Rp. von jeder Mass nach bisherigem Gesetze bezahlt werden, nur sind die Fabrikanten eines geringem Quantums, als 10 Mass pr. Jahr, ohmgeldfrei. §. 2. Was von dem im Laude fabrizirten Getränke äussert den Kanton ausgeführt worden ist, ist bei Berechnung des Quantums in Abzug zu bringen, indem hiefür kein Ohmgeld bezahlt werden muss, wofern die Produzenten sich darüber bei der Finanz- Kommission gehörigermassen ausweisen. §. 3. Wer sich in eint oder anderer Beziehung unrichtige Angaben erlaubt, verfällt in die durchs Ohmgeldgesetz festgesetzte Strafe. §. 4. Gegenwärtige Verordnung gilt nicht nur für das rückständige Ohmgeld der Jahre 1854 und 1855, sondern auch für die Zukunft. Die Finanzkommission ist mit der Vollziehung beauftragt, mit der Weisung, den Bezug des Ohmgeldes für's Verflossene innert Monatsfrist zu ordnen.» Regierungs-Raths-Erkenntnis vom 07.07.1856; genehmigt vom Landrathe den 30.20.1856. -------------------------